1. Mit dieser Begründung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg eine Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen.
2. Mit dem Urteil ist der Endlosprozess, der bereits den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschäftigt hat und nun zum zweiten Mal beim BGH war, noch nicht beendet.
3. Der Begriff "Parmesan" sei eine Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung "Parmigiano Reggiano", erklärte der EuGH am Dienstag in Luxemburg.
4. EuGH: Deutscher Käse darf nicht Parmesan heißen - Yahoo!
5. AP - vor 35 MinutenLuxemburg (AP) Deutsche Käsehersteller dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) keinen Parmesan produzieren.
6. Der Begriff sei als Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung "Parmigiano Reggiano" anzusehen, erklärte der EuGH am Dienstag in Luxemburg.
7. Dies gelte umso mehr, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) im letzten Jahr wesentliche Teile für rechtswidrig erklärt habe.
8. Luxemburg - Deutscher Käse darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht länger Parmesan genannt werden.
9. Anderer Hartkäse darf nicht mehr unter dieser Bezeichnung verkauft werden, urteilte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
10. Eine Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wies der EuGH aber ab.
11. Der EuGH liess die Frage der Übersetzung offen.
12. Entgegen der Auffassung der Kommission sei es aber nicht Aufgabe deutscher Behörden, gegen Missbrauch vorzugehen, erklärte der EuGH weiter.
13. Dies gelte umso mehr, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) im vergangenen Jahr wesentliche Teile für rechtswidrig erklärt habe.
14. VW-Gesetz Volkswagen BDI Thumann Zypries EuGH zu SPIEGEL WISSEN Thumann schrieb dem Blatt zufolge, für eine Neufassung der Vorschriften gebe es keinen Anlass, da sich der Staat aus "genuin unternehmerischen Entscheidungen" herauszuhalten habe.
15. Anderer Hartkäse darf nicht mehr unter dieser Bezeichnung verkauft werden, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
16. Eine Vertragsverletzungsklage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wies der EuGH ab.
17. Der EuGH ließ die Frage der Übersetzung offen.
18. Parmesan Käse Italien Deutschland Emilia Romagna EuGH zu SPIEGEL WISSEN Entgegen der Auffassung der Kommission sei es aber nicht Aufgabe deutscher Behörden, gegen Missbrauch vorzugehen, erklärte der EuGH.
19. Schrottimmobilie BGH Urteil Kredit Verbraucherschutz zu SPIEGEL WISSEN Allerdings verweigerte der BGH faktisch den Haustürwiderruf und damit eine Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
20. Dazu sagte Verbraucheranwalt Ahr, den Bankkunden sei ein solcher Nachweis in der Regel nicht möglich und das vom EuGH zugesprochene Widerrufsrecht damit faktisch ausgeschlossen.
21. Widerruf nur selten möglich Der Ansicht des EuGH hatte sich das höchste deutsche Zivilgericht im Jahr 2006 jedoch nicht angeschlossen.
22. "Mit seiner Entscheidung, vom Verbraucher diesen Nachweis zu fordern, hat der BGH die Verbraucher nicht, wie vom EuGH gefordert, entlastet", kritisiert Pauli.
23. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH).
24. Die Frage der Übersetzung liess der EuGH aber offen und wies die Klage der EU-Kommission ab.
25. Entgegen der Auffassung der Kommission sei es nicht Aufgabe deutscher Behörden, gegen Missbrauch vorzugehen, erklärte der EuGH.

Assoziationsgraphen aus dem Wortschatz-Deutsch zum Vergleich anzeigen.