Wortschatz : Wörter des Tages : Belegstellen für »Koalitionsvertrag« am 09.02.2010
  1. Röttgen hatte gesagt, die Laufzeit der Atomkraftwerke solle zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  2. Die Umweltministerinnen von Baden-Württemberg und Hessen pochten auf den Koalitionsvertrag und das Parteiprogramm der Union.
  3. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel unterstrich, für eine erfolgreiche Arbeit im Regierungsbündnis komme es darauf an, den Koalitionsvertrag umzusetzen.
  4. Eine Ausweitung des Optionsmodells - was von vielen Kommunen gewünscht wird - ist im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb allerdings nicht vorgesehen.
  5. Er verwies darauf, dass alle Steuersenkungspläne im Koalitionsvertrag der Bundesregierung unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden.
  6. Auch hier gilt für die FDP der Koalitionsvertrag.
  7. Auch Leyen wollte ursprünglich die Jobcenter wieder in zwei Behörden aufspalten, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
  8. Auf Kritik aus der Koalition sagte Lindner, man wolle den Koalitionsvertrag erfüllen.
  9. Darüber hinaus hatte sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen (ebenfalls CDU) für einen raschen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen und damit die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Frage gestellt.
  10. Die Union wird wieder aufgefordert, sich an den Koalitionsvertrag zu halten.
  11. Mit ihrem stärkeren Konfrontationskurs in der Koalition reagiert die FDP auf anhaltende Kritik aus den Reihen der Union an zentralen Reformvorstellungen der Liberalen, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart sind.
  12. Die Kanzlerin machte deutlich, dass bereits im Koalitionsvertrag sowie in den Vereinbarungen der Kabinettsklausur von Meseberg festgelegt sei, dass die Atomenergie als "Brückentechnologie" nur noch eine Zeit lang benötigt werde.
  13. Der Koalitionspartner FDP signalisierte bereits Zustimmung zu dem Vorhaben, das nicht im Koalitionsvertrag vereinbart ist.
  14. So sei der Grundsatz "Löschen statt Sperren" nicht erst im Koalitionsvertrag von Union und FDP verankert worden, erläuterte Jarzombek seine Meinung.
  15. Vorhaben der Union, das nicht im Koalitionsvertrag vereinbart ist.
  16. Der Koalitionspartner FDP signalisierte bereits Zustimmung zum Vorhaben der Union, das nicht im Koalitionsvertrag vereinbart ist.
  17. "Er entfernt sich vom Koalitionsvertrag", warnte FDP-Generalsekretär Christian Lindner.
  18. Nach Ansicht des Umweltministers sollte die Laufzeit der Atomkraftwerke zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  19. Nach Ansicht Röttgens sollte die Laufzeit der Atomkraftwerke zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  20. Dessen Aussagen zum Aus von alten Atomkraftwerken entsprächen dem Koalitionsvertrag.
  21. Richtig sei, dass der Koalitionsvertrag der gemeinsame Bezugspunkt sei.
  22. Während Unionsfraktionschef Volker Kauder den Koalitionsvertrag zitiert, unterstützen ihn CDU-Ministerpräsidenten.
  23. Wichtig sei, dass der Koalitionsvertrag der gemeinsame Bezugspunkt sei.
  24. Er warf Röttgen die Kapitulation vor "diffusen Ängsten" in der Bevölkerung und ein Abrücken vom Koalitionsvertrag vor.
  25. Wer das Interview genau lese, warf Thüringens neue Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ein, könne keinen Widerspruch zum Koalitionsvertrag erkennen.
  26. Ansonsten habe der CDU-Vorstand "einmütig" die Aussage aus dem Koalitionsvertrag bekräftigt, dass die Atomkraft als "Brückentechnologie" in ein Zeitalter der regenerativen Energien dienen solle.
  27. Nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sieht Röttgen die Kernenergie entsprechend dem Koalitionsvertrag als eine Brückentechnologie.
  28. Hessen kommt in den Jahren 2012 bis 2014, Nordrhein-Westfalen ist 2013 dran. 2016 sind Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein soweit - der Koalitionsvertrag der Landesregierung in Kiel sieht hierzu allerdings noch Änderungen vor.
  29. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle warf dem großen Koalitionspartner gar vor, er stehe nicht zum gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag.
  30. Das erfordert eine ganz neue sicherheitstechnische Bewertung."Nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sieht Röttgen die Kernenergie entsprechend dem Koalitionsvertrag als eine Brückentechnologie.
  31. Zudem verweist er auf den mit der Union geschlossenen Koalitionsvertrag.
  32. Der seltsame Kompromiss fand Eingang in den Koalitionsvertrag und war einer der Gründe für Köhlers Nachfragen, wie "Spiegel Online" weiter berichtet.
  33. Er soll dort die im Koalitionsvertrag vorgesehene Strukturüberpüfung der Polizei koordinieren, teilte das Ministerium mit.
  34. Der Kompromiss fand Eingang in den Koalitionsvertrag und sei einer der Gründe für Köhlers Nachfragen gewesen.
  35. Die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) hatte sich Mitte Januar darauf verständigt, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Steuerstrukturreform kommen soll.
  36. Bis zum Herbst will die Regierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept verabschieden, in dem auch die im Koalitionsvertrag angekündigte Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke geregelt werden soll.
  37. Nach dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag muss NRW sich im Bundesrat enthalten, wenn beide Koalitionäre sich nicht einig sind.
  38. Rüttgers argumentierte am Montag auf WDR 5 mit der desolaten Finanzlage der Kommunen und verwies darauf, dass alle Steuersenkungspläne im Koalitionsvertrag der Bundesregierung unter Finanzierungsvorbehalt stünden.
  39. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende warnte davor, jetzt vom Koalitionsvertrag abzuweichen.
  40. Noch vor zwei Wochen hatte von der Leyen analog zum Koalitionsvertrag von Union und FDP einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die gerichtlichen Vorgaben - ohne Verfassungsänderung - durch eine förmliche Aufgabentrennung erfüllen sollte.
  41. "Er entfernt sich damit vom Koalitionsvertrag."
  42. Koalitionsvertrag nur der Name der Stadt ausgetauscht werden musste.
  43. Einen halbfertigen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, gehört sich gegenüber dem Wähler nicht.
  44. Als sie dann in die Regierung mit der CDU ging, versprach man im Koalitionsvertrag, "die Ziele" des Volksbegehrens umzusetzen.
  45. Röttgen sprach sich dafür aus, die Laufzeit der Kernkraftwerke solle zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  46. Röttgen wolle offenbar den rot-grünen Ausstiegsbeschluss aus der Atomenergie nur kosmetisch verändern und entferne sich damit vom Koalitionsvertrag, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach Beratungen der Führungsspitze seiner Partei in Berlin.
  47. Röttgen hatte in einem Interview gesagt, die Laufzeit der Atomkraftwerke solle zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  48. Umweltminister Rüttgers (CDU) entferne sich vom Koalitionsvertrag, sagte Lindner.
  49. Ich habe in der Fraktionssitzung damals gesagt: Der Koalitionsvertrag ist abgeschlossen, nun müssen wir sehen, welche Möglichkeiten wir haben, unsere Minister und Abgeordneten zu unterstützten.
  50. "Einstiegsminister" Röttgen Nach Ansicht Röttgens sollte die Laufzeit der Atomkraftwerke zwar wie im Koalitionsvertrag vereinbart verlängert werden, 40 Jahre jedoch nicht überschreiten.
  51. Zudem stehen alle Maßnahmen im Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt.
  52. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), sagte der "Welt am Sonntag": "Im Koalitionsvertrag gibt es eine klare Vereinbarung, die auch für den Umweltminister gilt.
  53. Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern.
  54. Die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU) sagt, im Koalitionsvertrag sei deutlich festgehalten, dass Kernenergie eine Brückentechnologie ist.
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