1. Der CDU-Umweltpolitiker Andreas Jung sagte im Deutschlandradio Kultur, ein möglichst rascher Ausstieg aus der Kernenergie sei im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP vereinbart.
2. Im Koalitionsvertrag stehe nichts von einer "Kopfpauschale", sagte Dobrindt.
3. Union und FDP wollen den bisherigen einkommensabhängigen Kassenbeitrag laut Koalitionsvertrag durch eine feste Kopfpauschale ersetzen.
4. Der FDP-Politiker verwies auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Volker Kauder, der sich hinter die im Koalitionsvertrag vorgesehene einkommensunabhängige Finanzierung über eine einheitliche Pauschale gestellt hatte.
5. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte auf Druck der FDP im Koalitionsvertrag festschreiben lassen, dass in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der letzten verbliebenen Atombomben aus Deutschland erreicht werden soll.
6. Dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag lässt sich nur entnehmen, dass "langfristig" einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge angestrebt werden, die "sozial ausgeglichen werden".
7. Im Koalitionsvertrag stehe nichts von einer "Kopfpauschale“, sagte Dobrindt.
8. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte auf Druck der FDP im Koalitionsvertrag festschreiben lassen, dass in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der verbliebenen Atombomben aus Deutschland erreicht werden soll.
9. Auf Drängen der FDP hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag das Ziel festschreiben lassen, noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland zu erreichen.
10. An den Koalitionsvertrag seien alle Parteien gebunden, die in der Regierung seien.
11. Die Ministerpräsidenten von Hessen und Baden-Württemberg, Roland Koch und Stefan Mappus, hatten Röttgen vorgeworfen, vom Koalitionsvertrag abzuweichen.
12. "Wir wollen die Gesundheitsprämie, das haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".
13. Union und FDP wollen den bisherigen einkommensabhängigen Kassenbeitrag laut Koalitionsvertrag durch "einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge" ersetzen.
14. Bei Westerwelle kommt hinzu: Die Forderung steht im Koalitionsvertrag.
15. Der Aussenminister soll also genau das machen, was er versprochen hat und im Koalitionsvertrag steht: dafür sorgen, dass die US- Nuklearwaffen aus Deutschland verschwinden.
16. Sie will aber die Betroffenen künftig stärker einbeziehen als bisher - so jedenfalls steht es im Koalitionsvertrag: "Der gesamte Prozess wird öffentlich und transparent gestaltet", versprachen sich Union und FDP im Oktober 2009.
17. Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag wurde eine Reform der Hilfe bereits in Aussicht gestellt.
18. "Söder und Seehofer haben den Koalitionsvertrag doch mitverhandelt; Seehofer hat ihn mit unterschrieben", sagt ein Fraktionsmitglied.
19. Parlamentschef Viktor Litwin forderte die Koalition auf, bis zum 2. März den Koalitionsvertrag mit 226 Unterschriften vorzulegen.
20. Bei einem Verkauf an den belgischen Netzbetreiber Elia dürfte die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag vereinbarten Pläne einer deutschen Netz AG kaum noch verwirklichen können.
21. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP hieß es: "Wir setzen uns dafür ein, die deutschen Übertragungsnetze in einer unabhängigen und kapitalmarktfähigen Netzgesellschaft zusammenzuführen."
22. Nun hat aber auch Seehofer den Koalitionsvertrag unterschrieben, der all das enthält, was die CSU jetzt erbittert bekämpft.
23. Der Koalitionsvertrag verkommt in dieser Weltsicht zu einer Nebensächlichkeit.
24. Bayerns Gesundheitsminister verglich dabei den Koalitionsvertrag sogar mit den Zehn Geboten.
25. Die Grundidee haben Union und FDP am 26. Oktober 2009 im Koalitionsvertrag festgelegt.
26. Zu Vorwürfen, die CSU verletze den Koalitionsvertrag, sagte Söder: "Ein Koalitionsvertrag ist nicht mit den zehn Geboten zu vergleichen."
27. Kauder verwies auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag.
28. Ein Koalitionsvertrag sei nicht mit den Zehn Geboten zu vergleichen, sagte er der "Bild am Sonntag".
29. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Pläne des schwarz-gelben Bündnisses müssten jetzt Schritt für Schritt abgearbeitet werden.
30. Auf Drängen der FDP ist die Förderung der Gen-Kartoffel jedoch explizit im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehalten worden.
31. Der CSU-Generalsekretär sollte den Koalitionsvertrag noch einmal aufmerksam lesen: siehe Zeilen 4073 bis 4079, Herr Kollege."
32. Ziel im Koalitionsvertrag Auf Drängen der FDP hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag das Ziel festschreiben lassen, noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland zu erreichen.
33. Längere Reaktorlaufzeiten und zusätzliche Kohlekraftwerke sind mit dem im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vorgeschlagenen Eintritt in das "Zeitalter regenerativer Energien" technisch unvereinbar.
34. Die verantwortlichen Unternehmen reagieren damit zudem auf die Forderungen von Bundesministerin Aigner und der Bundesregierung im Koalitionsvertrag.
35. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP heißt es dazu: "Wir setzen uns dafür ein, die deutschen Übertragungsnetze in einer unabhängigen und kapitalmarktfähigen Netzgesellschaft zusammenzuführen."
36. Zuerst habe Schäuble den Koalitionsvertrag unterschrieben, um dann später zu erklären, eine große Steuerreform sei nicht möglich.

Assoziationsgraphen aus dem Wortschatz-Deutsch zum Vergleich anzeigen.