- Man lässt sich retten, gelobt aber eine schnelle Rückkehr zum maroden Untergangsszenario, gell FDP, SVP und Economiesuisse!
- SVP, FDP, SP und Grüne sprachen sich für den Status quo aus.
- SP und SVP wollen in der am Montag startenden Session gar eine Parlamentarische Unter-suchungskommission (PUK) einsetzen.
- Gemäss Thomas Hurter (SVP/SH), dem Sprecher der sicherheitspolitischen Kommission (SiK), gingen der Armee vergangenes Jahr 5000 Wehrleute an den Zivildienst verloren.
- (Keystone) Seit die SVP angekündigt hat, am 7. März nicht anzutreten, ist kaum noch etwas spannend an den Regierungsratswahlen im Kanton Glarus.
- BLICK erklärt, wo die Parteien stehen: SVP: Die wählerstärkste Partei gleicht zunehmend einer Wundertüte: Was rauskommt, weiss man nicht.
- Eine PUK soll sich laut SVP nur auf die UBS beschränken und nicht den Sumpf drumherum durchleuchten.
- Dass die Schweiz fortan Amtshilfe auch bei Steuerhinterziehung und nicht mehr nur bei Steuerbetrug leisten will, damit haben sich die Parteien - ausgenommen die SVP - abgefunden; die Abkommen dürften damit ohne Probleme genehmigt werden.
- Dank dem Zusammengehen von FDP und SVP konnte im Nationalrat die kostspielige "soziale Abfederung" von Frühpensionierungen in einem ersten Umgang verhindert werden.
- Die SVP wird Mühe haben, diesen Entscheid im Parlament wieder zu kippen.
- Die SVP hat mit der naiven Unterstützung des Initianten Thomas Minder versucht, die Initiative dem Volk zu entziehen, um dann über einen indirekten Gegenvorschlag das Anliegen im Parlament zu verwässern.
- Die Deutschschweizer Presse liess sich von Blochers Coup blenden, wir und die Führung der CVP sahen aber schnell, dass es ein grober taktischer Fehler der SVP war.
- Kommt es im Juni zu einer Allianz mit der SVP, wenn das Parlament das Abkommen zwischen der Schweiz und den USA im Fall UBS genehmigen soll?
- Ich weiss nicht mal, was die SVP dazu meint.
- Auffallend ist das magere Resultat der SVP: Sie hat gegenüber der letzten Umfrage im September nur um 0,8 Prozent zulegen können und verharrt bei 24,1 Prozent - weiterhin fast 5 Prozent unter dem Resultat von 2007.
- Die SVP dümpelt bei bloss 24 Prozent Wählerstimmen rum. War die Aufbruchsstimmung, welche die Partei nach der Minarett-Abstimmung, verspürte, nur ein Strohfeuer?
- Könnte es bei solchen Umfragen einen ähnlichen Effekt geben wie vor der Minarett-Initiative: Viele Leute geben nicht zu, dass sie SVP wählen, weil sie sich dafür schämen?
- In gewissen Kreisen ist es eben nicht schick, der SVP die Stange zu halten.
- Die Taktik der SVP ist gescheitert.
- Kann die SVP bei den Wahlen 2011 das Glanz-Resultat vom Herbst 2007 noch toppen?
- Am Samstag nun folgte an einer Veranstaltung der kantonalzürcherischen SVP die Erklärung, "weshalb unsere Eliten mit dem Rücken zur Wand stehen".
- Die neuen Doppelbesteuerungsabkommen verletzten diese Prinzipien (sie regeln jedoch nur die Amtshilfe) - und sollten die Gesetze geändert werden, so wäre das Referendum der SVP laut deren bekanntestem Vizepräsidenten so sicher wie das Amen in der Kirche.
- *Pflichtfeld Fenster schliessen Vom "dankbaren Umfeld" zum "schwierigen Pflaster" oder gar zur "Hochburg": Am Samstag haben am Limmatplatz die SP, die SVP und die AL Schulter an Schulter mit Standaktionen für Wählerstimmen gekämpft.
- "Der Limmatplatz ist ein schwieriges Pflaster für die SVP", sagt Stephan Lienhard, der die Partei im Gemeinderat vertritt.
- Vor allem nach dem "Saubannerzug" vor drei Wochen seien viele Leute an die SVP herangetreten und hätten ihren Wunsch nach mehr Sicherheit im Quartier bekräftigt.
- Verteidigungsminister Ueli Maurer (SVP) gehört ebenfalls zu den Gewinnern: Er legte um 4 Prozentpunkte zu und belegt mit 59 Prozent den fünften Platz.
- Politik RSS > News SP und Grünliberale müssen Federn lassen 28.02.2010 10:05 Aufwind für SVP und CVP, Verluste für die SP und die Grünliberalen: Dies ist das Resultat eines Wahlbarometers der "SonntagsZeitung" und "Le Matin Dimanche".
- Wären die Schweizerinnen und Schweizer an diesem Sonntag zu den eidgenössischen Wahlurnen gerufen, käme die SVP gemäss dieser Meinungsumfrage auf einen Wähleranteil von 24,1 Prozent.
- Insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der SVP und der CVP befürchteten, die Aufsicht würde mit dem Modell des Ständerates zu politisch.
- Beim Status quo bleiben Anzeige Eine Mehrheit der politischen Parteien machte sich in der Vernehmlassung, die bis Montag läuft, für die bestehende Regelung stark: SVP, FDP und Grüne lehnen eine Änderung im Strafgesetzbuch ab.
- Der bestehende Gesetzesartikel genügt auch der SVP "völlig", solange Kantone und Gemeinden ihn konsequent durchsetzen.
- Den Eid geleistet haben am Montag auch drei neue Nationalräte: Der 44-jährige St. Galler Sportmanager Roland Büchel (SVP/SG), der 33-jährige Tessiner Lega-Grossrat Norman Gobbi (Lega/TI) und der 50-jährige Walliser Steuerexperte Paul-André Roux (CVP/VS).
- Absenden Wahlbarometer: Aufwind für SVP und CVP, Merz und Leuenberger unter Druck BERN - Die Ergebnisse des jüngsten Wahlbarometers der "SonntagsZeitung" und "Le Matin Dimanche" deuten auf eine Stärkung der bürgerlichen Parteien hin.
- Wären die Schweizerinnen und Schweizer an diesem Sonntag zu den eidgenössischen Wahlurnen gerufen, käme die SVP gemäss der am Sonntag veröffentlichten Meinungsumfrage auf einen Wähleranteil von 24,1 Prozent.

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