Wortschatz : Wörter des Tages : Belegstellen für »Vermittlungsausschuss« am 11.02.2012
  1. Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen.
  2. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zur Reform des Telekommunikationsgesetzes erzielt und damit den Weg für neue Rechte für Telefonkunden geebnet.
  3. Die Länder hatten dabei mehr Mitspracherechte verlangt und deshalb im November den Vermittlungsausschuss angerufen.
  4. Der Bundesrat billigte in Berlin einstimmig den zuvor gefundenen Kompromiss im Vermittlungsausschuss.
  5. Deshalb war das Gesetz im Vermittlungsausschuss gelandet.
  6. Der Bundesrat billigte heute in Berlin einstimmig den zuvor gefundenen Kompromiss zur TKG-Novelle im Vermittlungsausschuss.
  7. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einem neuen Entwurf des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt, den zuvor der Vermittlungsausschuss erarbeitet hatte.
  8. Der Bundesrat billigte am Freitag (10.2.) in Berlin den Kompromiss aus dem Vermittlungsausschuss.
  9. Der Bundesrat hat den im Vermittlungsausschuss erarbeiteten Kompromiss zur Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) einstimmig angenommen.
  10. Der Vermittlungsausschuss hatte seine Arbeit am Mittwoch erfolgreich beendet.
  11. ABFALLGESETZ: Der Bundesrat billigte den im Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag ausgehandelten Kompromiss über ein neues Abfallgesetz.
  12. Der Bundesrat billigte den zuvor gefundenen Kompromiss im Vermittlungsausschuss.
  13. MEDIATION: Der Bundesrat hat einen bereits im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung (Mediation) vorerst gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen.
  14. Mediation Weil es Streit über die in einigen Bundesländern praktizierte gerichtsinterne Mediation gibt, geht das Gesetz zur Förderung der Mediation in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.
  15. Zunächst will die Bundesregierung nun versuchen, die SPD im Vermittlungsausschuss des Bundesrates zu einem Kompromiss zu bewegen.
  16. Der Bundesrat billigte den im Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz.
  17. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin einstimmig den zuvor gefundenen Kompromiss im Vermittlungsausschuss.
  18. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat verständigte sich am Mittwoch über strittige Punkte des vom Bundestag verabschiedeten Telekommunikationsgesetzes.
  19. Obwohl die Warteschleifen-Regelung unstrittig war, durchlief das Gesetzesvorhaben den Vermittlungsausschuss.
  20. Der Bundesrat hat einstimmig den zuvor gefundenen Kompromiss im Vermittlungsausschuss gebilligt.
  21. Mit dem Ergebnis folge der Vermittlungsausschuss den wesentlichen Verbandsforderungen im Bereich UKW und zu mehr Wettbewerb im Sendernetzbetrieb.
  22. Zuletzt hat der Vermittlungsausschuss dafür gesorgt, dass mehr Wettbewerb beim Betrieb der Sendernetze nicht durch erhöhte Frequenzgebühren erschwert wird.
  23. Der Vermittlungsausschuss hatte am Mittwochabend eine Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Vergabe von Mobilfunk-Frequenzen erzielt, die ebenfalls in dem Telekommunikationsgesetz geregelt wird.
  24. Der Vermittlungsausschuss hatte sich ebenfalls darauf geeinigt, dass die staatliche Förderbank KfW den Ausbau der Breitbandnetze auch künftig unterstützt.
  25. Der Bundesrat billigte am Freitag den im Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz.
  26. Zum vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung hat der Bundesrat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen.
  27. Teure Warteschleifen bei Servicenummern dürften bald der Vergangenheit angehören: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat verständigte sich über strittige Punkte des sogenannten Telekommunikationsgesetzes.
  28. Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin einstimmig den zuvor im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss zur Neufassung des Telekommunikationgesetzes (TKG) angenommen.
  29. Der zuvor im Vermittlungsausschuss gefundene Kompromiss zur Novelle des Telekommunikationgesetzes ist unter Dach und Fach.
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